Ermittlung des geplanten finanziellen Umfangs von Naturschutzmaßnahmen in den EPLR
Oder: Wieviel Biodiversitätsförderung steckt in den 13 deutschen ELER-Programmen?Als ein Produkt des ELERBiodiv-Projekts entstand dieses Arbeitspapier, in dem ermittelt wurde, in welchem Umfang zu Beginn der EU-Förderperiode in den 13 deutschen ELER-Programmen Mittel für die Förderung der Biodiversität eingeplant wurden. Eine direkte Übernahme der in den EPLR vorgesehenen Mittel ist aufgrund der Programmierungsvorgaben der EU-Kommission nicht möglich. Daher wurde ein eigener Ansatz zur Ermittlung der vorgesehenen Ausgaben für biodiversitätsfördernde Maßnahmen unter bestmöglicher Verwendung der erschließbaren Datengrundlagen entwickelt. Die dazu unternommenen Arbeitsschritte werden im Papier beschrieben, identifizierte Hindernisse aufgezeigt und der Umgang mit ihnen dargelegt. Zudem wird dargestellt, dass der von Seiten der EU-Kommission in der derzeitigen Form verfolgte Ansatz, des „Biodiversity Tracking“ nicht zu Ergebnissen führen kann, die das für Biodiversitätsziele eingeplante Budget auch nur annähernd realistisch abbilden.
Im Abgleich mit dem im Bericht des BMUB für die 88. Umweltministerkonferenz (UMK) dargestellten Finanzmittelbedarf ist festzustellen, dass mit den in den EPLR geplanten Budgets für Maßnahmen zur Förderung der Biodiversität nur 23 % (324 Mio. €) des ermittelten Bedarfs zur Umsetzung der Natura 2000-Gesetzgebung abgedeckt werden können. Selbst bei Berücksichtigung weiterer im UMK-Bericht genannten Finanzierungsquellen bleibt eine Unterdeckung in Höhe von mehr als 60 % (880 Mio. €) der benötigten Mittel bestehen.
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